Teresa Vena 10. Januar 2025
Seit sich im Oktober 2023 die militärischen Konflikte in Israel, Gaza und Libanon zugespitzt haben, wird einmal mehr diskutiert, welche Rolle Kulturschaffende auf der politischen Bühne einnehmen können und sollen. In Deutschland glaubt die Regierung, mit einer Antisemitismus-Resolution die Debatte lenken zu können.
Nan Goldin, die US-amerikanische Fotografin mit jüdischen Wurzeln, hat Anfang November anlässlich der Eröffnung einer ihr gewidmeten Retrospektive in der Berliner Nationalgalerie für einen Eklat gesorgt. In ihrer Rede kritisierte sie Israels Umgang mit dem jüngsten Konflikt im Gazastreifen. Der Leiter der Kunsteinrichtung distanzierte sich sofort davon. Dem britischen Autor und Künstler James Bridle erkannte die deutsche Schelling-Architekturstiftung ihren jährlichen Preis wieder ab mit der Begründung, er habe mit einer Unterschrift unter einen Brief ebenfalls Israelkritik geäussert – vor fast einem Jahr. Öffentliche Kritik an Israel ist in Deutschland nicht erwünscht, denn sie wird mit Antisemitismus gleichgesetzt. Das sagen zumindest die zahlreichen Stimmen nicht nur aus dem Kulturbereich, die sich gegen die am 9. November von der deutschen Regierung verabschiedeten «Antisemitismus-Resolution» wehren.
«Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken» ist der Titel des Dokuments, das zwar keinen rechtlich bindenden Charakter hat, aber laut vielen Einflussträgern aus verschiedenen Gesellschaftsbereichen dennoch und bereits Auswirkungen auf die öffentliche Meinung hat. Diesen ausformulierten Grundsätzen entsprechend soll fortan vom Staat kein Geld für Kunst und Wissenschaft mehr gesprochen werden, wenn nicht rechtssicher geklärt werden könne, dass die Mittelempfänger und ihre Projekte nicht antisemitischer Gesinnung seien.
«Damit fordert der Staat zu einem politischen Bekenntnis auf», sagt Margarita Tsomou, Kuratorin des Theaters Hebbel am Ufer in Berlin. Das widerspreche der Meinungs- und Kunstfreiheit, wie sie die deutsche Verfassung sicherstelle. «In einem liberalen Rechtsstaat ist es möglich abweichende Meinungen zum Staat zu haben, nicht zuletzt, weil davon ausgegangen wird, dass so besser als mit Zwang ein demokratischer Habitus befördert werden kann », so Tsomou. Mit der Resolution entziehe man der Kunst und Wissenschaft, deren Aufgabe mitunter genau darin bestehe, den kritischen Diskurs zu pflegen und kontroversen Positionen Raum zu bieten, ihre Existenzgrundlage.
Ein Staat könne entscheiden, ob er Kunst fördere oder nicht, tue er es, müsse er allerdings nach kunstinternen Kriterien vorgehen, wird als Meinung vertreten. Dem wird aus staatlicher Sicht entgegengehalten, dass man mit der Resolution auf ein erhöhtes Aufkommen antisemitischer Vorfälle gerade auch im Rahmen von Kulturveranstaltungen reagiere. Als Beispiel einer solchen antisemitischen Entgleisung wird etwa die israelkritische Rede der beiden Regisseure von «No Other Land» angeführt, die an der letzten Berlinale für ihren Dokumentarfilm ausgezeichnet wurden.
“Damit fordert der Staat zu einem politischen Bekenntnis auf”Margarita Tsomou
Staatlich finanzierte Bühnen für solche Auftritte dürfe es nicht mehr geben. Gerade im Hinblick auf die nächste Ausgabe der Berlinale und langfristig auf grössere wie kleinere Kulturveranstaltungen ist Tsomou pessimistisch: «Es entsteht ein ‹Abschreckungseffekt›, es kommt zur Selbstzensur». Wird sich das die Berlinale gefallen lassen, die sich seit jeher als «politisches» Festival deklariert? Ein Drittel ihrer Fördermittel stammt vom Staat.
Pascale Fakhry, Leiterin des Arabischen Filmfestivals Alfilm in Berlin, führt das Groteske der Situation vor Augen. Anfang Jahr hatte der Berliner Kultursenator Joe Chialo, der im Moment unter grosser Kritik steht, weil er Kürzungen des Kulturetats um 13 Prozent (130 Millionen Franken) vornehmen muss und damit die Existenz vieler Kulturinstitutionen der Stadt gefährdet, einen eigenen Antisemitismusvorstoss lanciert. Fördermittelempfänger sollten unterzeichnen, dass sie den Staat Israel anerkennten. Für Fakhry, die deutsche wie libanesische Staatsbürgerin ist, und viele ihrer Mitstreiter und Mitstreiterinnen hätte ein solches Bekenntnis sie in ihren Heimatländern in Gefahr bringen können. Chialos Vorstoss wurde nach Protesten kurz darauf zurückgezogen.
Die nun vorliegende Resolution halten viele für genauso missbrauchsanfällig. Dient sie etwa als Rechtfertigung, um gegen vielleicht von staatlicher Seite schon lange als missliebig empfundene Kulturorte vorzugehen? Der Kulturverein Oyoun ist bereits geschlossen, dem Kino Sinema Transtopia, dem Festival Mondiale, aber auch grösseren Institutionen wie der Schaubühne drohen existenzgefährdende Subventionskürzungen. Viele sehen die Vielfalt der deutschen Kulturlandschaft auf dem Spiel stehen.
Bei der US-amerikanischen Filmemacherin Kelly Reichardt verschmelzen zuweilen die Laufbahn ihrer Filmfiguren mit ihrer eigenen. Während erstere aber meist die Verwirklichung eines Lebenstraums aufgeben müssen, fand Reichardt glücklicherweise immer wieder Menschen, die an ihre Vision glaubten und sie unterstützten.
Die burkinische Produzentin Mamounata Nikièma begleitete den Dokumentarfilm von Boubacar Sangaré, der bei Visions du Réel lief. Er erzählt von einem jungen malischen Griot und ist im Rahmen einer seltenen Koproduktion zwischen vier afrikanischen Ländern und Frankreich entstanden.
Gemessen an der schwachen finanziellen Ausstattung und der kaum vorhandenen öffentlichen Förderung ist die wachsende internationale Aufmerksamkeit für Spielfilme aus Bangladesch bemerkenswert.