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Schwere Niederlage für ein Zürcher Film- und Medienförderungsgesetz

Kathrin Halter
24. September 2018

Die Zürcher Volksinitiative für ein «Film- und Medienförderungsgesetzes» wurde wuchtig abgelehnt: Nur gerade 19,2 Prozent der Stimmenden (bei einer Stimmbeteiligung von 39,3 Prozent) sprachen sich für die gesetzliche Verankerung der Film-, Game- und Medienkunst im Kanton Zürich aus. In der Stadt Zürich stimmten 32,8 Prozent zu.

Trotz dieser Niederlage bleibt für die Initianten aber unbestritten, dass es eine gesetzliche Verankerung der Kulturförderung braucht. Sie fordern nun, dass mit dem kommenden Lotterie- und Sportfondsgesetz die längst fällige Gesetzeslücke geschlossen und für sämtliche Kultursparten die dringend benötige Planungssicherheit geschaffen wird.

SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr, für die kantonale Kulturförderung zuständig, interpretiert das Nein als Bekenntnis zur bisherigen Kulturförderung und dafür, dass das Volk offensichtlich keine Kultursparte privilegieren wolle. Die kantonale Kulturförderung bleibe allerdings eine Herausforderung, da sie bis 2021 befristet ist.

Tatsächlich muss die Kulturförderung für die Zeit nach 2021 neu geregelt werden, zumal der Lotteriefonds bis dann grösstenteils entleert sein wird. Ein neues Lotteriefondsgesetz ist in Arbeit. Im schlimmsten Fall droht eine Kürzung der Kulturbeiträge – das soll nun verhindert werden.

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