Foto Ständeratssaal in Bern
Die nunmehr aus der Kulturbotschaft ausgeklammerte Revision des Filmgesetzes, die eine Ausdehnung der Investitionspflicht in den Schweizer Film auf Streaming-Plattformen vorsieht, ist immer noch bei der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Ständerats. Anlässlich ihrer Sitzung vom 9. November hatte die Kommission nicht genügend Zeit, um das Thema abschliessend zu behandeln. Die Verpflichtung, auf Plattformen 30 Prozent europäische Inhalte anzubieten, wurde beibehalten, doch die weiteren wichtigen Punkte des Gesetzes, insbesondere die Höhe der Investitionspflicht, wurden nicht behandelt. Die Kommission hat das Thema auf ihre nächste Sitzung vertagt, die Anfang Februar 2021 stattfindet.
Zur Erinnerung: Der Nationalrat hatte in der Herbstsession den Gesetzesentwurf des Bundesrats verwässert, indem er die Investitionspflicht von vier auf ein Prozent kürzte. Inzwischen werden in den europäischen Ländern die Gesetze zur Umsetzung der EU-Richtlinie ausgearbeitet. Frankreich hat eine Investitionspflicht in Höhe von 20 bis 25 Prozent vorgeschlagen, Spanien sieht fünf Prozent vor.
Mitteilungen Eidg. Filmkomission / Suisse Culture / SiP
05 Juni 2020
Das Gespräch führte Kathrin Halter
16 Mai 2020
Pascaline Sordet
15 Mai 2020
Pressemitteilung / CIIP
13 März 2020